Alle unsere Motive die wir in unseren Shops Anbieten, wurden von uns entwickelt und entworfen.

Zu den Sprüchen oder auch Wörtern, hier verwenden wir so genanntes Allgemeingut, wie zum Beispiel: „Hallo du da …“ oder „Nachtwächter“.

Grundsätzlich überprüfen wir jedes unserer Motive / Bügelbilder.

Wenn Sie einen Einwand haben, dass eines unserer Motive eine Verletzung im Markenrecht darstellt, teilen Sie uns dieses bitte mit. Was wir dazu benötigen ist einfach.

  • Patentnummer
  • Name und Anschrift des Inhabers und sollte sich dieser nicht persönlich melden, eine beglaubigte Vollmacht (mit Namen und Anschrift des Antragstellers), dass Sie im Namen des Patentinhabers handeln dürfen.

Im Zweifelfall nehmen wir uns das Recht raus, eine Kopie des Ausweises vom Inhaber, per Mail zu schicken zu lassen.

Wir nehmen jede Anschuldigung erst, dass es immer wieder vorkommt, dass Personen mit der Anschuldigung zu uns kommen, glaubhaft und fest behaupten, dass es Ihr Werk sei.

Jede Überprüfung dauert ca. 10 Werktage, bedingt dadurch, teils entsprechende Schriften übersetzt werden müssen.

Bis zum Zeitpunkt das die „Anklage“ von uns geprüft wurde, kann der Artikel von uns, unter bestimmten Umständen, von den Verkaufsplattformen genommen werden, auch  Antragsteller kann dieses selbstverständlich verlangen, wobei sich dieser dann bewusst sein sollte, wenn sich herausstellen das die „Anklage“ nicht zutreffend für uns ist, wir Schadensersatz berechnen können.

Es gibt in Europa unterschiedliche Rechte, wenn man sich etwas damit beschäftigt, so sieht man das sie sich in der Sache „Patentrecht“ nicht allzu weit voneinander entfernen. Und doch überprüfen wir alle Anliegen nach bestem Wissen und Gewissen.

Sollte das Anliegen, trotz das sie alles korrekt angegeben haben, nicht auf uns zutreffen, werden wir selbstverständlich unsere Arbeit dem Antragsteller in Rechnung stellen.  Der Antragsteller kann selbstverständlich auch, wenn sich alles für ihn als korrekt herausstellt, seine Kosten uns in Rechnung stellen.

Bitte überprüfen Sie im Vorfeld genau, ob Sie einen berechtigten Einwand gegen eines unserer Motive, und / oder Wörter / Sprüche haben.  Weiter behalten wir uns das Recht vor, gegen den Eintrag beim Patentamt Einspruch einzuheben.

 

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